Kanzlei Feser

Abschnitt 4 Dienstbarkeiten

Titel 1

Grunddienstbarkeiten

§ 1018 Gesetzlicher Inhalt der Grunddienstbarkeit

§ 1019 Vorteil des herrschenden Grundstücks

§ 1020 Schonende Ausübung

§ 1021 Vereinbarte Unterhaltungspflicht

§ 1022 Anlagen auf baulichen Anlagen

§ 1023 Verlegung der Ausübung

§ 1024 Zusammentreffen mehrerer Nutzungsrechte

§ 1025 Teilung des herrschenden Grundstücks

§ 1026 Teilung des dienenden Grundstücks

§ 1027 Beeinträchtigung der Grunddienstbarkeit

§ 1028 Verjährung

§ 1029 Besitzschutz des Rechtsbesitzers

Titel 2

Nießbrauch

Untertitel 1

Nießbrauch an Sachen

§ 1030 Gesetzlicher Inhalt des Nießbrauchs an Sachen

§ 1031 Erstreckung auf Zubehör

§ 1032 Bestellung an beweglichen Sachen

§ 1033 Erwerb durch Ersitzung

§ 1034 Feststellung des Zustands

§ 1035 Nießbrauch an Inbegriff von Sachen; Verzeichnis

§ 1036 Besitzrecht; Ausübung des Nießbrauchs

§ 1037 Umgestaltung

§ 1038 Wirtschaftsplan für Wald und Bergwerk

§ 1039 Übermäßige Fruchtziehung

§ 1040 Schatz

§ 1041 Erhaltung der Sache

§ 1042 Anzeigepflicht des Nießbrauchers

§ 1043 Ausbesserung oder Erneuerung

§ 1044 Duldung von Ausbesserungen

§ 1045 Versicherungspflicht des Nießbrauchers

§ 1046 Nießbrauch an der Versicherungsforderung

§ 1047 Lastentragung

§ 1048 Nießbrauch an Grundstück mit Inventar

§ 1049 Ersatz von Verwendungen

§ 1050 Abnutzung

§ 1051 Sicherheitsleistung

§ 1052 Gerichtliche Verwaltung mangels Sicherheitsleistung

§ 1053 Unterlassungsklage bei unbefugtem Gebrauch

§ 1054 Gerichtliche Verwaltung wegen Pflichtverletzung

§ 1055 Rückgabepflicht des Nießbrauchers

§ 1056 Miet- und Pachtverhältnisse bei Beendigung des Nießbrauchs

§ 1057 Verjährung der Ersatzansprüche

§ 1058 Besteller als Eigentümer

§ 1059 Unübertragbarkeit; Überlassung der Ausübung

§ 1059a Übertragbarkeit bei juristischer Person oder rechtsfähiger Personengesellschaft

§ 1059b Unpfändbarkeit

§ 1059c Übergang oder Übertragung des Nießbrauchs

§ 1059d Miet- und Pachtverhältnisse bei Übertragung des Nießbrauchs

§ 1059e Anspruch auf Einräumung des Nießbrauchs

§ 1060 Zusammentreffen mehrerer Nutzungsrechte

§ 1061 Tod des Nießbrauchers

§ 1062 Erstreckung der Aufhebung auf das Zubehör

§ 1063 Zusammentreffen mit dem Eigentum

§ 1064 Aufhebung des Nießbrauchs an beweglichen Sachen

§ 1065 Beeinträchtigung des Nießbrauchsrechts

§ 1066 Nießbrauch am Anteil eines Miteigentümers

§ 1067 Nießbrauch an verbrauchbaren Sachen

Untertitel 2

Nießbrauch an Rechten

§ 1068 Gesetzlicher Inhalt des Nießbrauchs an Rechten

§ 1069 Bestellung

§ 1070 Nießbrauch an Recht auf Leistung

§ 1071 Aufhebung oder Änderung des belasteten Rechts

§ 1072 Beendigung des Nießbrauchs

§ 1073 Nießbrauch an einer Leibrente

§ 1074 Nießbrauch an einer Forderung; Kündigung und Einziehung

§ 1075 Wirkung der Leistung

§ 1076 Nießbrauch an verzinslicher Forderung

§ 1077 Kündigung und Zahlung

§ 1078 Mitwirkung zur Einziehung

§ 1079 Anlegung des Kapitals

§ 1080 Nießbrauch an Grund- oder Rentenschuld

§ 1081 Nießbrauch an Inhaber- oder Orderpapieren

§ 1082 Hinterlegung

§ 1083 Mitwirkung zur Einziehung

§ 1084 Verbrauchbare Sachen

Untertitel 3

Nießbrauch an einem Vermögen

§ 1085 Bestellung des Nießbrauchs an einem Vermögen

§ 1086 Rechte der Gläubiger des Bestellers

§ 1087 Verhältnis zwischen Nießbraucher und Besteller

§ 1088 Haftung des Nießbrauchers

§ 1089 Nießbrauch an einer Erbschaft

Titel 3

Beschränkte persönliche Dienstbarkeiten

§ 1090 Gesetzlicher Inhalt der beschränkten persönlichen Dienstbarkeit

§ 1091 Umfang

§ 1092 Unübertragbarkeit; Überlassung der Ausübung

§ 1093 Wohnungsrecht