Kanzlei Feser

Entstehungsgeschichte

Die erste Gesetzesfassung vom 24.03.1897 (RGBl. 1897, 97) lautet:

§ 121
In den Fällen des §. 92 Abs. 2 ist für den Ersatzanspruch in ein Theilungsplan ein Betrag aufzunehmen, welcher der Summe aller künftigen Leistungen gleichkommt, den fünfundzwanzigfachen Betrag einer Jahresleistung jedoch nicht übersteigt; zugleich ist zu bestimmen, daß aus den Zinsen und dem Betrage selbst die einzelnen Leistungen zur Zeit der Fälligkeit zu entnehmen sind.
Die Vorschriften der §§. 119, 120 finden entsprechende Anwendung; die Art der Anlegung des Geldes bestimmt zunächst der Berechtigte.